Rechtsprechung
   LSG Bayern, 20.12.2006 - L 13 B 900/06 KN PKH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,28312
LSG Bayern, 20.12.2006 - L 13 B 900/06 KN PKH (https://dejure.org/2006,28312)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20.12.2006 - L 13 B 900/06 KN PKH (https://dejure.org/2006,28312)
LSG Bayern, Entscheidung vom 20. Dezember 2006 - L 13 B 900/06 KN PKH (https://dejure.org/2006,28312)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,28312) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Erlass einer anfechtbaren Regelung durch eine Widerspruchsbehörde als Voraussetzung für eine die Zulässigkeit einer Klage begründende Rechtsbetroffenheit; Vorliegen einer gewissen Erfolgswahrscheinlichkeit einer Rechtsverfolgung als Voraussetzung für die Gewährung von ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 30.08.2001 - B 4 RA 118/00 R

    Fremdrentenrecht - Spätaussiedler - Hinterbliebene mit eigener Rente - Begrenzung

    Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2006 - L 13 B 900/06
    Der Überprüfungsantrag (§ 44 SGB X) vom 11.04.2002 unter Bezugnahme auf das Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 30.08.2001 (Az.: B 4 RA 118/00 R) und mit der Begründung, hiernach stehe der Klägerin die Zahlung einer Witwenrente zu, wurde mit Bescheid vom 08.08.2002 mit dem Hinweis abgelehnt, der Rechtsprechung des BSG werde nicht gefolgt.
  • BSG, 23.08.2005 - B 4 RA 21/04 R

    Fremdrentenrecht - Herstellungsbescheid - Bindungswirkung - sozialrechtliches

    Auszug aus LSG Bayern, 20.12.2006 - L 13 B 900/06
    Der Ausführungsbescheid hat im Übrigen als Vormerkungsbescheid nach § 149 Abs. 5 SGB VI durch die Übernahme seines Inhalts im Rentenbescheid vom 28.03.2006 seine Funktion erfüllt und damit seine rechtliche Bedeutung verloren (vgl. BSG, Urteil vom 23.08.2005, Az.: B 4 RA 21/04 R).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht